Die Machtwächter

Was macht die Macht? Darauf suchen pro Jahr rund 100.000 Bundesbürger eine Antwort und reisen nach Berlin – auf Einladung ihrer Bundestagsabgeordneten und zum Zwecke der politischen Bildung. Wir haben eine Gruppe begleitet

 

Sie heißen Ruth oder Kai, Simon oder Irmgard, Ursula oder Rolf. Sie sind 16 Jahre alt. Oder auch 79. Oder irgendetwas dazwischen. Von Beruf sind sie Ingenieur oder Hausfrau. Betriebswirt oder Maurer. Schülerin oder Rentner. Kurz: eine bunte Truppe aus Bundesbürgern, so verschieden, wie Bürger nur sein können. Und doch eint sie eines: Sie wollen wissen, was „die Macht“ so macht. Auf Einladung ihrer jeweiligen Bundestagsabgeordneten reisen jährlich 100.000 Bundesbürger in die Hauptstadt, um dort mit eigenen Augen zu sehen und zu erleben, wie Politik gemacht wird.

Sie sind aus dem tiefen Südwesten angereist. Und werden schon bei der Anreise mit der aktuellen Tagespolitik konfrontiert. Denn kurz vor Berlin macht der ICE eine Zwangspause – Unbekannte hatten Brandsätze auf den Schienen deponiert. Bevor diese nicht entschärft und entfernt waren, durfte der Zug die Strecke nicht befahren. So bekommt man gleich bei der Anreise einen ersten Eindruck von den Fährnissen der großen Politik.

Und mit Politik geht es weiter. Denn die Reisen ins politische Berlin sind keine Vergnügungstouren, sondern Informationsreisen. Jeder Abgeordnete im Bundestag darf bis zu dreimal pro Jahr jeweils 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis in die Bundeshauptstadt einladen. Bei 620 Abgeordneten im Parlament kommt da allerhand zusammen. Je nach Entfernung des Wahlkreises dauern die Reisen zwischen einem und vier Tagen.

Da kommt übers Jahr eine Menge zusammen. Der Jahresetat des Bundespresseamtes, das für die Reisen verantwortlich zeichnet, wird dabei mit über 23 Millionen Euro belastet, denn An- und Abreise, Verpflegung und Hotelkosten werden für die Teilnehmer übernommen. Erika Reinhardt, die früher selbst im Bundestag saß und unsere Gruppe begleitet, findet das Geld jedoch gut angelegt: „Es wird immer wieder über diese Kosten diskutiert. Aber gegen die so genannte Politikverdrossenheit vieler Bürger hilft am besten, wenn sie einmal direkt vor Ort erleben, wie Politik gemacht wird – und wie schwierig es oft ist, Politik auch umzusetzen.“ Und Thomas Steinberg vom Bundespresseamt ergänzt: „Im Mittelpunkt der Reisen stehen die Arbeits- und Funktionsweise von Parlament und Regierung sowie die deutsche Zeitgeschichte. Touristische Programmpunkte wie Theater, Oper oder ein Zoobesuch finden nicht statt, auch kein Shoppen im KDW.“

Seeräuber entern Berlin

Dafür gibt es Politik. Das beginnt mit einem Besuch des Abgeordnetenhauses von Berlin. Hier sitzt nicht der Bundestag, sondern das Stadtparlament von Berlin. In dem historischen Gebäude hat Hermann Göring 1935 die Heirat mit seiner zweiten Frau gefeiert. Davon merkt man heute nichts mehr. Dafür werden wir Zeuge eines anderen historischen Ereignisses: erstmals sind nämlich Piraten in das Gebäude eingezogen. Keine echten Seeräuber natürlich – die kämen auch gar nicht durch die Sicherheitsschleuse – sondern die gewählten Abgeordneten der Piratenpartei. Piraten im Stadtparlament – so ändern sich die Zeiten!

In das Reichstagsgebäude kommen wir erst nach einer genauen Sicherheitskontrolle. Dazu sind im Eingangsbereich Pavillons aufgebaut, die ein wenig provisorisch wirken. Da wir als Gruppe angemeldet sind, können wir den Sicherheitscheck schnell hinter uns lassen.

Wir haben keine Sitzungswoche des Parlaments erwischt. Deshalb sind die Sitze der Abgeordneten leer. Dafür erfahren wir auf dem Besucherrang in einer guten Dreiviertelstunde, wie das parlamentarische Alltagsgeschäft so vor sich geht. In der folgenden Sitzungswoche geht es um den Europäischen Rettungsschirm und immens hohe Eurobeträge. Und um „Befugnisse und Instrumentarien von Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden im Internet bei Verfolgung schwerer Straftaten (Online-Durchsuchung und Quellen-TKÜ)“. Wir erfahren, was ein so genannter Hinterbänkler ist, wer Gesetzesvorlagen ins Parlament einbringen darf und dass das Sitzen eines Abgeordneten auf seinem Stuhl im Parlament der geringste Teil seiner Arbeit darstellt. Dazu kommen Aufgaben und Sitzungen in Ausschüssen, die Arbeit im Wahlkreis und vieles andere mehr.

Auch unsere Gastgeberin, die Abgeordnete aus unserem Wahlkreis, steht uns Rede und Antwort. Die Fragen sind so vielfältig wie die Lebenshintergründe der Fragesteller. Die Abiturienten unter uns möchten wissen, wie das Problem der vollen Universitäten angesichts des Doppeljahrgangs und des Wegfalls der Wehrpflicht angegangen wird. Andere fragen nach der Zusammenlegung von Bundesländern, um die politische Arbeit effektiver zu machen. Und wie ist das mit dem Fraktionszwang? Bei Baden-Württembergern spielt natürlich auch der Länderfinanzausgleich eine wichtige Rolle, schließlich zahlt das Bundesland immer kräftig ein. Und wenn wir schon beim Zahlen sind: wie steht die Abgeordnete zum EFSF, mit dem Länder wie Griechenland, Italien und Spanien vor der Pleite gerettet werden sollen?

Mit Lunchpaket zum Wannsee

Weil das Tagesprogramm straff organisiert werden muss, fällt das Mittagessen aus. Stattdessen gibt es ein Lunchpaket. Ein kurzer Zwischenstopp an der Glienicker Brücke (dort, wo in der Zeit des kalten Kriegs die Agenten ausgetauscht wurden), und schon sind wir in der Gedenkstätte „Haus der Wannsee-Konferenz“. Die wunderschöne Industriellenvilla mit Blick zum Wannsee wurde von 1941 bis 1945 als Gäste- und Tagungshaus der SS benutzt. Hier trafen sich am 20. Januar 1942 fünfzehn hochrangige Vertreter der SS, der NSDAP und verschiedener Reichsministerien und besprachen die Kooperation bei der geplanten Deportation und Ermordung der europäischen Juden. Guy Band, ein junger Israeli und Historiker, führt erklärt uns die Ausstellung und gibt uns einen Überblick über den aktuellen Stand der Forschung.

Am dritten Tag geht es dann in die Landesvertretung. Baden-Württemberg hat sich dafür ein hübsches Plätzchen in Tiergarten gesichert. Im Diplomatenviertel, direkt neben der Botschaft von Ägypten, umgeben von viel Grün, das einen fast ein wenig an den Schwarzwald erinnert, und in einem klaren, sachlichen Baustil gehalten, macht das schon ziemlich Eindruck. So kann sich Baden-Württemberg durchaus sehen lassen. Wir sind dort zum Mittagessen eingeladen und freuen uns über einen Heimatgruß in Form von Wein aus Baden. Man kann dort auch wohnen, heißt es. Für einen für Berliner Verhältnisse überschaubaren Betrag kann man in der Landesvertretung, sofern nicht gerade eine offizielle Delegation aus dem Südweststaat die Zimmer benötigt, gerne auch bei seinem Berlinaufenthalt übernachten. Eine Bushaltestelle gibt es direkt vor der Türe, so dass man das Domizil auch als Ausgangspunkt für die Hauptstadterkundung nutzen kann.

Ostberlin, Westberlin, Teilung, Grenze, Mauerfall. Preußens Gloria und Untergang. Weimarer Republik, Nationalsozialismus, Bundesrepublik … immer wieder stößt man bei der anschließenden Rundfahrt durch die Berliner Bezirke auf die reiche Geschichte dieser Stadt. Eindrücklich auch der Stopp am Denkmal für die ermordeten Juden Europas am Potsdamer Platz. Die 2711 bis zu 16 Tonnen schweren Stelen aus Beton erinnern an Grabsteine oder die Sarkophag-Gräber auf jüdischen Friedhöfen. Ihre graue Farbe erinnert an die Asche der getöteten Juden.

Machtwächter sein, das ist wirklich nichts für Menschen, die auf Reisen nur Erholung suchen. Zu dicht gedrängt ist der Terminplan. Und doch: am letzten Tag gibt’s die Chance auf ein klein bisschen Tourismus. Denn aus dem Hotel auschecken müssen wir früh, der Zug zurück nach Stuttgart geht aber erst am Nachmittag. Das reicht sogar fürs Shoppen. Auf dem Ku’Damm. Oder sonst wo im großen Berlin, wo die Macht zu Hause ist.

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